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Termine

Vorstandssitzungen und andere Veranstaltungen der AsJ Hamburg

Hier finden Sie eine Übersicht der Veranstaltungen und Vorstandssitzungen der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen der SPD Hamburg

Wege zu einem diskriminierungsfreien Staat

Wie schaffen wir den Weg hin zu einem diskriminierungsfreien Staat, und was kann Recht dabei leisten?

Als Referentinnen und Referenten werden dabei sein:
Andy Grote (Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg)
•Samiah El Samadoni (Bürgerbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein)
•Elisabeth Kaneza (juristische Doktorandin an der Universität Potsdam)

Was kann Recht dazu beitragen, um Diskriminierungsfreiheit im Verhältnis von Bürgerinnen und Bürgern zum Staat sicherzustellen? Die Sachverhalte, in denen Diskriminierung durch den Staat eine Rolle spielen kann, sind vielfältig. Sie reichen von der Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen über das Thema der Gleichberechtigung von Mann und Frau hin zu Vorwürfen von Rassismus durch Amtsträgerinnen und Amtsträger. Wir wollen uns gemeinsam der Frage zuwenden, inwieweit weitere rechtliche Eingriffe wie etwa ein Landesdiskriminierungsgesetz oder der Ausbau einer Beschwerdestelle tatsächlich wirksame Mittel zur Bekämpfung von Diskriminierung darstellen, oder ob sich Diskriminierung nicht vor allem (oder nur?) durch einen gut geführten gesellschaftlichen Diskurs bekämpfen lässt.

Hierzu wollen wir, die ASJ Hamburg, in Kooperation mit dem Bürgerschaftsbüro Arne Platzbecker MdHB und dem Arbeitskreis Afrodeutsche Sozis, mit euch am

Montag, den 22.02.2021, um 19:30 Uhr

diskutieren.

Die Veranstaltung findet natürlich online (über Zoom) statt:
https://us02web.zoom.us/j/81417855136?pwd=VkE3ZnRocjBYY0hSbnJ6eWZ5bGo3QT09


Meeting-ID: 814 1785 5136

Kenncode: 528604

Corona, Impfen und Recht - Veranstaltung mit Prof. Dr. Steffen Augsberg

Der Umgang mit der Verteilung von Vakzinen gegen Coronavirus SARS-CoV-2-Infektionen wirft aktuell grundlegende Rechtsfragen auf. Die verwaltungspraktischen Herausforderungen und die Beschaffung von Impfstoffen in Deutschland und der EU sind Themen, die andernorts zu bewerten sind. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen wird sich im Zusammenhang mit den verfassungs- und öffentlich-rechtlichen Fragen befassen: Wie ist die vorgenommene Priorisierung bei der Verteilung der Impfstoffe rechtliche zu bewerten ? Wie sind die Diskussionen um Impfzwang und Privilegien für Geimpfte und Genesene einzuordnen ? Welche Rechte haben Geimpfte ? Was ist im Zusammenhang mit privaten Unternehmen unter Antidiskriminierungs-Gesichtspunkten zu berücksichtigen ? Und schließlich: Welche Rolle spielt der Datenschutz, z. B. im Verhältnis zwischen Beschäftigten und Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern ? Wir sind erfreut, dass wir für diese und andere Fragen im Zusammenhang mit

Prof. Dr. Steffen Augsberg,

Professor für Öffentliches Recht an der Justus-Liebig-Universität Gießen und seit 2016 Mitglied des Deutschen Ethikrats, erneut einen kompetenten Diskussionspartner gewinnen konnten.

Die Veranstaltung findet online statt, am

Mittwoch, den 17.02.2021, um 18:30 Uhr.

Neujahrsauftakt mit Johannes Fechner (MdB)

Mittwoch, den 20. Januar 2021, 18:00 Uhr - Online (für den Zugangslink bitte Mail oder PN per Facebook).

Die weiterhin andauernden Pandemie-Bedingungen fordern von uns, auch bei Traditionen neue Wege zu gehen. Der alljährliche, gut und gerne besuchte Neujahrsempfang der Hamburger AsJ fällt leider aus.

Da wir aber nicht auf altbewährte Traditionen verzichten wollen, sondern sie nur der Zeit anpassen müssen, lädt der Vorstand der Hamburger Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen - anders als in den vergangen Jahren - statt zu einem Neujahrsempfang zu einem Jahresauftakt im Online-Format ein, an dem alle justizpolitisch Interessierte direkt teilnehmen können.

Durch den Abend wird uns als Gast

Dr. Johannes Fechner, MdB,

begleiten. Er ist u.a. rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, so dass wir uns mit einem Ausblick auf das Bundestagswahljahr 2021 zu Themen wie dem Corona-Recht und natürlich weiteren Themen einstimmen werden.