Der Blick zu Staaten wie Polen und Ungarn zeigt, dass die Unabhängigkeit der Gerichte zuerst im Zentrum von Angriffen auf liberale Demokratien steht, wenn autoritäre Kräfte die Mehrheit erringen. Angesichts des Erstarkens antidemokratischer Bewegungen auch in Deutschland ist es an der Zeit, über eine Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz, insbesondere der Verfassungsgerichtsbarkeit, nachzudenken.
Gemeinsam mit dem AK gegen Rechts laden wir daher zu einer Podiumdiskussion ein mit:
- Anna Gallina, Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz
- Birgit Vosskühler, Präsidentin des Hamburgischen Verfassungsgerichts
- Anna-Mira Brandau (MJur Oxford), eine Vertreterin des Thüringen Projekts (Verfassungsblog)
Moderation:
Dr. Arnim Karthaus, Vorstandsmitglied der AsJ Hamburg
Wann: 9. April 2024 um 19.00 Uhr
Wo: Hanseatisches Oberlandesgericht, Plenarsaal, Sievekingplatz 2, 20355 Hamburg